[Startups] Verzichtserklärung normal ?

[Hans Gudorfer]

Ihre Argumentation ist halt, dass sie das brauchen, falls die Firma mal von
jem übernommen wird. Sie haben gemeint, Investoren wollen sowas dann von den
ehemaligen Angestellten haben ... hat sowas jemand schon mal jem erlebt ?
Bzw. ist das üblich das Softwareentwickler so eine Verzichtserklärung
 unterschreiben ?

Wenn ja stell ich mir das bei größeren Projekten ziemlich schwierig vor.
LG

Am 16. März 2011 19:07 schrieb Martin Schürrer <martin at schuerrer.org>:

> Es klingt nicht absolut unfair, aber ich würde sowas nicht
> unterschreiben, wie du selber gesagt das hat ja alles schon dein
> Arbeitsvertrag abgedeckt.
>
> Cheers,
> Martin
>
> 2011/3/16 Hans Gudorfer <gudorfer at gmail.com>:
> > Liebe Metalab Startup Liste!
> > Ich hätte eine Frage bezüglich Verzichtserklärungen.
> > (Tschuldigung falls das hier der falsche Ort dafür ist - aber kann mir
> sonst
> > jem. einen anderen empfehlen ?)
> > Ich habe bei einem Startup gearbeitet und soll nun für FirmaXYZ (nicht
> aus
> > Wien, deshalb frage ich hier) eine Verzichtserklärung unterschreiben. Da
> ich
> > nun gerade selbst im Aufbau eines anderen Startups bin, wollte ich mal
> auf
> > Nummer Sicher gehen und mich ein bisschen darüber informieren ...
> > Kann mir hier vielleicht jemand aus Erfahrungen berichten:
> > - Ob das so üblich ist ? Alle meine Rechte wurden eh schon in meinem
> > Arbeitsvertrag (war fix angestellt) an die FirmaXYZ abgetreten.
> > - Kann das auf mich irgendwelche negativen Auswirkungen haben ? Ich mache
> > zwar etwas, was überhaupt nicht in Konkurrenz zu FirmaXYZ steht, aber
> > verwende natürlich z.B. das gleiche Webframework (ähnliche Muster?
> > Gebrauchsmuster? Konzepte? Ideen?)
> > Generell erhebe ich keinen Anspruch auf FirmaXYZ und will sie natürlich
> bei
> > ihrer Weiterentwicklung unterstützen, wir hatten immer eine gute
> > Zusammenarbeit. Ich kann nur solch eine lange Verzichtserklärung nicht
> > einschätzen und hatte schon einmal Probleme damit (war aber andere
> > Situation).
> > Jedenfalls wäre ich um jedes Feedback dankbar, ob das so üblich ist.
> > Siehe auch [1]: ist ein Ausschnitt aus der Verzichtserklärung, wo ich
> alle
> > Muster, Gebrauchsmuster, Rechte an Konzepten, Ideen, ... abgeben soll
> (was
> > heißt das schon ?).
> > Danke für jede Antwort und noch einen schönen Abend !
> > LG
> >
> > [1]:
> > - Zur Vermeidung von Zweifeln und zur Herstellung der abschließenden
> > Rechtssicherheit erklärt der Erklärende hiermit weiters ausdrücklich und
> > unwiderruflich, auch verbindlich für seine Erben und Rechtsnachfolger,
> auf
> > sämtliche in Zusammenhang mit der Software von ihm unmittelbar oder
> > mittelbar erbrachten Leistungen, Arbeitsergebnisse und Schöpfungen, wie
> > insbesondere sämtliche Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (wie z.B.
> > Software, Programme, Texte, Graphiken, graphische und konzeptuelle
> > Gestaltungen (Designs), Datenbanken, Bilder, Layouts, Ideen, Konzepte,
> > Pläne, Logos, Skizzen, etc.) und die daran möglicherweise entstandenen
> > Rechte, insbesondere aber nicht ausschließlich Werknutzungsrechte,
> > Leistungsschutzrechte, Patente, Muster, Gebrauchsmuster, Rechte an
> > Konzepten, Ideen sowie sonstige nicht sonderrechtlich geschützten Rechte,
> > zur Gänze und exklusiv zugunsten der FirmaXYZ zu verzichten und ihr diese
> > Rechte unwiderruflich abzutreten.
> > - FirmaXYZ wird durch diese Erklärung auch exklusiv berechtigt,
> hinsichtlich
> > sämtlicher vorerwähnter schöpferischer Leistungen im eigenen Namen und
> auf
> > eigene Kosten gewerbliche Schutzrechte, wie etwa Patente,
> Gebrauchsmuster,
> > Marken, etc. anzumelden und registrieren zu lassen. Der Erklärende wird
> die
> > FirmaXYZ hierbei nach Kräften unterstützen und insbesondere, sollte dies
> > erforderlich sein, sämtliche notwendigen Erklärungen (auch) gegenüber
> > Dritten – auch in beglaubigter Form und wiederholt – abgeben.
> > _______________________________________________
> > Startups mailing list
> > Startups at lists.metalab.at
> > http://lists.metalab.at/mailman/listinfo/startups
> >
> >
>
> _______________________________________________
> Startups mailing list
> Startups at lists.metalab.at
> http://lists.metalab.at/mailman/listinfo/startups
>
-------------- next part --------------
An HTML attachment was scrubbed...
URL: <http://lists.metalab.at/pipermail/startups/attachments/20110316/e9d507dd/attachment.htm>