[Startups] Verzichtserklärung normal ?

[Martin Schürrer]

Es klingt nicht absolut unfair, aber ich würde sowas nicht
unterschreiben, wie du selber gesagt das hat ja alles schon dein
Arbeitsvertrag abgedeckt.

Cheers,
Martin

2011/3/16 Hans Gudorfer <gudorfer at gmail.com>:
> Liebe Metalab Startup Liste!
> Ich hätte eine Frage bezüglich Verzichtserklärungen.
> (Tschuldigung falls das hier der falsche Ort dafür ist - aber kann mir sonst
> jem. einen anderen empfehlen ?)
> Ich habe bei einem Startup gearbeitet und soll nun für FirmaXYZ (nicht aus
> Wien, deshalb frage ich hier) eine Verzichtserklärung unterschreiben. Da ich
> nun gerade selbst im Aufbau eines anderen Startups bin, wollte ich mal auf
> Nummer Sicher gehen und mich ein bisschen darüber informieren ...
> Kann mir hier vielleicht jemand aus Erfahrungen berichten:
> - Ob das so üblich ist ? Alle meine Rechte wurden eh schon in meinem
> Arbeitsvertrag (war fix angestellt) an die FirmaXYZ abgetreten.
> - Kann das auf mich irgendwelche negativen Auswirkungen haben ? Ich mache
> zwar etwas, was überhaupt nicht in Konkurrenz zu FirmaXYZ steht, aber
> verwende natürlich z.B. das gleiche Webframework (ähnliche Muster?
> Gebrauchsmuster? Konzepte? Ideen?)
> Generell erhebe ich keinen Anspruch auf FirmaXYZ und will sie natürlich bei
> ihrer Weiterentwicklung unterstützen, wir hatten immer eine gute
> Zusammenarbeit. Ich kann nur solch eine lange Verzichtserklärung nicht
> einschätzen und hatte schon einmal Probleme damit (war aber andere
> Situation).
> Jedenfalls wäre ich um jedes Feedback dankbar, ob das so üblich ist.
> Siehe auch [1]: ist ein Ausschnitt aus der Verzichtserklärung, wo ich alle
> Muster, Gebrauchsmuster, Rechte an Konzepten, Ideen, ... abgeben soll (was
> heißt das schon ?).
> Danke für jede Antwort und noch einen schönen Abend !
> LG
>
> [1]:
> - Zur Vermeidung von Zweifeln und zur Herstellung der abschließenden
> Rechtssicherheit erklärt der Erklärende hiermit weiters ausdrücklich und
> unwiderruflich, auch verbindlich für seine Erben und Rechtsnachfolger, auf
> sämtliche in Zusammenhang mit der Software von ihm unmittelbar oder
> mittelbar erbrachten Leistungen, Arbeitsergebnisse und Schöpfungen, wie
> insbesondere sämtliche Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (wie z.B.
> Software, Programme, Texte, Graphiken, graphische und konzeptuelle
> Gestaltungen (Designs), Datenbanken, Bilder, Layouts, Ideen, Konzepte,
> Pläne, Logos, Skizzen, etc.) und die daran möglicherweise entstandenen
> Rechte, insbesondere aber nicht ausschließlich Werknutzungsrechte,
> Leistungsschutzrechte, Patente, Muster, Gebrauchsmuster, Rechte an
> Konzepten, Ideen sowie sonstige nicht sonderrechtlich geschützten Rechte,
> zur Gänze und exklusiv zugunsten der FirmaXYZ zu verzichten und ihr diese
> Rechte unwiderruflich abzutreten.
> - FirmaXYZ wird durch diese Erklärung auch exklusiv berechtigt, hinsichtlich
> sämtlicher vorerwähnter schöpferischer Leistungen im eigenen Namen und auf
> eigene Kosten gewerbliche Schutzrechte, wie etwa Patente, Gebrauchsmuster,
> Marken, etc. anzumelden und registrieren zu lassen. Der Erklärende wird die
> FirmaXYZ hierbei nach Kräften unterstützen und insbesondere, sollte dies
> erforderlich sein, sämtliche notwendigen Erklärungen (auch) gegenüber
> Dritten – auch in beglaubigter Form und wiederholt – abgeben.
> _______________________________________________
> Startups mailing list
> Startups at lists.metalab.at
> http://lists.metalab.at/mailman/listinfo/startups
>
>