[Startups] Verzichtserklärung normal ?

[Hans Gudorfer]

Liebe Metalab Startup Liste!

Ich hätte eine Frage bezüglich Verzichtserklärungen.
(Tschuldigung falls das hier der falsche Ort dafür ist - aber kann mir sonst
jem. einen anderen empfehlen ?)

Ich habe bei einem Startup gearbeitet und soll nun für FirmaXYZ (nicht aus
Wien, deshalb frage ich hier) eine Verzichtserklärung unterschreiben. Da ich
nun gerade selbst im Aufbau eines anderen Startups bin, wollte ich mal auf
Nummer Sicher gehen und mich ein bisschen darüber informieren ...

Kann mir hier vielleicht jemand aus Erfahrungen berichten:
- Ob das so üblich ist ? Alle meine Rechte wurden eh schon in meinem
Arbeitsvertrag (war fix angestellt) an die FirmaXYZ abgetreten.
- Kann das auf mich irgendwelche negativen Auswirkungen haben ? Ich mache
zwar etwas, was überhaupt nicht in Konkurrenz zu FirmaXYZ steht, aber
verwende natürlich z.B. das gleiche Webframework (ähnliche Muster?
Gebrauchsmuster? Konzepte? Ideen?)

Generell erhebe ich keinen Anspruch auf FirmaXYZ und will sie natürlich bei
ihrer Weiterentwicklung unterstützen, wir hatten immer eine gute
Zusammenarbeit. Ich kann nur solch eine lange Verzichtserklärung nicht
einschätzen und hatte schon einmal Probleme damit (war aber andere
Situation).

Jedenfalls wäre ich um jedes Feedback dankbar, ob das so üblich ist.
Siehe auch [1]: ist ein Ausschnitt aus der Verzichtserklärung, wo ich alle
Muster, Gebrauchsmuster, Rechte an Konzepten, Ideen, ... abgeben soll (was
heißt das schon ?).

Danke für jede Antwort und noch einen schönen Abend !
LG


[1]:
- Zur Vermeidung von Zweifeln und zur Herstellung der abschließenden
Rechtssicherheit erklärt der Erklärende hiermit weiters ausdrücklich und
unwiderruflich, auch verbindlich für seine Erben und Rechtsnachfolger, auf
sämtliche in Zusammenhang mit der Software von ihm unmittelbar oder
mittelbar erbrachten Leistungen, Arbeitsergebnisse und Schöpfungen, wie
insbesondere sämtliche Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (wie z.B.
Software, Programme, Texte, Graphiken, graphische und konzeptuelle
Gestaltungen (Designs), Datenbanken, Bilder, Layouts, Ideen, Konzepte,
Pläne, Logos, Skizzen, etc.) und die daran möglicherweise entstandenen
Rechte, insbesondere aber nicht ausschließlich Werknutzungsrechte,
Leistungsschutzrechte, Patente, Muster, Gebrauchsmuster, Rechte an
Konzepten, Ideen sowie sonstige nicht sonderrechtlich geschützten Rechte,
zur Gänze und exklusiv zugunsten der FirmaXYZ zu verzichten und ihr diese
Rechte unwiderruflich abzutreten.

- FirmaXYZ wird durch diese Erklärung auch exklusiv berechtigt, hinsichtlich
sämtlicher vorerwähnter schöpferischer Leistungen im eigenen Namen und auf
eigene Kosten gewerbliche Schutzrechte, wie etwa Patente, Gebrauchsmuster,
Marken, etc. anzumelden und registrieren zu lassen. Der Erklärende wird die
FirmaXYZ hierbei nach Kräften unterstützen und insbesondere, sollte dies
erforderlich sein, sämtliche notwendigen Erklärungen (auch) gegenüber
Dritten – auch in beglaubigter Form und wiederholt – abgeben.
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