[Metalab] Marken (was Re: ACHTUNG: neue Amtssprache auf dieser Liste ist Juristendeutsch)

[Bernd Petrovitsch]

On Fre, 2007-11-16 at 08:24 +0100, Achim wrote:
[...]
> Derzeit bin ich am herausfinden, wie ich am "günstigsten" eine "Marke" 
> so schützen kann,
> keine Firma die Marke einfach für sich deklarieren kann, es aber 
> trotzdem möglich ist,
> dass jeder diese Marke verwendet. Also eher als Schutz gegen eine 
> feindliche Übernahme
> der Marke/des Namens. Es handelt sich dabei um einen Non-Profit 
> Organsiation/Verein.

Kurz:
- Entscheiden, *wo* (geographisch) und für welche Branchen (Liste ist
beim Patenamt zu finden/bekommen) die geschützt sein soll. Aus dem "wo"
leitet sich ab, bei welchen Ämtern/Organisationen man das anmelden muß.
Die Branchen sind wesentlich, daß sich der Schutz nur auf definierte
Branchen beschränkt (wie BTW so gut wie alles, was den gewerblichen
Rechtsschutz betrifft).
- Marke dann anmelden (da kann man sich gratis/billig von den
Patenamtsbeamten beraten lassen bzw. passiert das zwangsläufig im Zuge
der Anmeldung. Die meckern schon, wenn was formal nicht paßt oder es
schon ähnliche gibt oder ....)
- Und irgendwo hinschreiben, wie obige Policy ausschaut.
- Und die Policy natürlich auch leben.
- Regelmäßig die Gebühren zahlen.

Es gibt ja keinen Zwang, wegen Markenverletzungen zu klagen. Du kannst
bei jedem Fall selber entscheiden, ob Du klagst oder eine
Gratis-Benutzung der Marke zuläßt. Rein praktisch (und so wie ich die
Juristen- bzw. Beamtenaussagen interpretiert hab) ist es kein Nachteil,
auch den tolerierten Gratisbenützern dieses explizit (und nachweislich)
mitzuteilen, dann tut sich im Falle eines Falles jemand schwerer, mit
Argumenten wie "die Marke ist eh tot und wird nicht verteidigt" o.ä.
Humbug daherzukommen.

> Bitte um Ideen/Links/Verweise

Bei www.patentamt.at nachlesen, die sind auch zuständig dafür. Die sind
dort immer auf Kundenfang aus und haben inzwischen auch
(nicht-juristische) Einsteigerlektüre. Und es gibt dort auch 1
Tagesveranstaltungen, wo man einen "Crashkurs" bekommt.

	Bernd
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