[Metalab] Über das Patentunwesen

[Bernd Petrovitsch]

On Don, 2007-11-15 at 20:09 -0500, marius schebella wrote:
> Bernd Petrovitsch wrote:
> >>> Tatsächlich geht es primär um den Schutz der *Idee*.
> >> http://www.ipwatchdog.com/protect_idea.html
> >> Ideen selbst sind nicht patentfähig. 
> > 
> > Hab ich das so wo geschrieben?
> 
> naja, du hast geschrieben "tatsaechlich geht es primär um den schutz der 
> idee." und das stimmt halt nicht, weil du auf ideen, egal ob schon 
> veroeffentlicht oder noch nicht, keine patente anmelden kannst. auch 
> nicht im gegenzug gegen die veroeffentlichung einer idee.

Umgekehrt wird ein Schuh draus: Wenn Du Das Patent bekommst, dann *mußt*
Du im Zuge dessen deine Idee (und die Claims) veröffentlichen.
Und daraus folgt *nicht*, daß es umgekehrt auch so ist oder sein muß.

Das schließt natürlich nicht aus, daß du deine Idee einfach so
veröffentlichst. Und sobald Du das machst, kann ab dem Zeitpunkt kein
Patent mehr drauf anmelden (theoretisch). Wenn jemand am Tag vorher ein
Patent eingereicht hat, kann man es deswegen jedenfalls nicht ablehnen.

> nicht einmal auf österreichisch mit augenzudruecken... der "schutz der 
> idee" ist naemlich genau das, worum es NICHT geht. idee ist kein 

Ja, der (Monopol-)Schutz" im engeren Sinne bezieht sich nicht auf die
Idee als solche (pun intended), sondern nur auf das, was in den Claims
im Patent explizit geschützt wird. Und das normalerweise/theoretisch/
ursprünglich ist irgendeine Art der direkten Umsetzung, um da
wirtschaftlichen Anreiz zu geben.

> geistiges eigentum. und ueberhaupt geht es ja nicht um schutz, sondern 
> um verwertbarkeit einer erfindung.
[....]

So ist es. Nur wenn es keinen Schutz gäbe, könnte ich Dein Patent lesen
und nachbauen. Und sobald einen deiner Claims "verletze", kannst Du mich
deswegen klagen und/oder Geld verlangen, daß du es nicht tust.
Sobald ich Deine Claims nicht verletze, hab ich auf Deiner Idee
aufgebaut (und kann u.U,. selber eines anmelden).

So ist der "Schutz der Idee" (zugegeben: etwas kurz und deshalb
zwangsläufig ungenau) zu verstehen.

Ja, ich hasse die Wortklauberei auch und würde mir auch einfache und
klare Regeln und Formulierungen wünschen. Aber dann haben viele Leute,
die von dem System leben, viel weniger Arbeit und deshalb ....

	Bernd
-- 
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