[Metalab] GIS

[Georg Lippitsch]

Hallo,

gerade war eine Dame der GIS [1] bei mir. Ich wollte sie mit dem Hinweis,
dass ich weder ein Radio- noch ein Fernsehgerät besitze wieder
wegschicken. Darauf meinte sie, dass seit kurzem auch für einen
Internet-Fähigen PC die Radio-Gebühr zu entrichten sei, weil alle ORF
Radioprogramme per Internet empfangbar wären.

Auf der GIS-Webseite steht auch etwas schwammig formuliert 'Eine
eventuelle Gebührenpflicht für einen "Internet-PC" bezieht sich daher nur
auf den Empfang von Radioprogrammen.' [2]

Damit mein PC jetzt nicht zum Radio wird, hab ich auf meinem Router gleich
mal alle Verbindungen zu den Radio-Streaming-Servern des ORF blockiert. So
ist sichergestellt, dass ich nicht mal "versehentlich" ein ORF
Radioprogramm höre. Ich habe auch vor, das der GIS so mitzuteilen.

Meine Frage: Hat hier jemand Erfahrung gemacht bzw. kennt die aktuelle
rechtliche Lage? Insbesondere, gibt es aktuelle Urteile (oder Erkenntnisse
oder wie auch immer man das im Juristendeutsch nennt) dazu? So beim
Googlen bin ich auf keine wirklich überzeugenden Informationen gestoßen,
deswegen frage ich hier.


Aja, und bitte keine Kommentare wie "hättest gar nicht aufgemacht" usw.,
weil darum geht's mir gar nicht. Sondern darum, dass ich es prinzipiell
eine bodenlose Unverschämtheit empfinde, für einen Internetanschluss die
Rundfunkgebühr erheben zu wollen.


Danke und Grüße!

Georg



[1] https://www.gis.at/
[2] https://www.gis.at/fragen-antworten/anmeldung/