[Metalab] OT: Neuer Wagenplatz

Michael Zeltner m at niij.org
Tue Jul 17 23:10:03 CEST 2012


Excerpts from Martin Schürrer's message of 2012-07-16 15:06:20 +0200:
> 2012/7/13 Hans Freitag <zem at fnordpol.de>:
> > Obwohl wir auf einem Öffentlichen Parkstreifen stehen ist dieser wohl
> > inklusive der Straße Privatbesitz und man will uns hier nicht haben.
> Ist es ein öffentliche Straße oder eine Privatstraße?
> 
> Und gibts nicht ein StVO Gesetz dass man Parkstreifen nicht zum Campen
> verwenden darf?

Wenn du dich mit den Wagenplaetzen beschaeftigst wirst du bemerken das diese
nicht weit weg von Besetzungen anzusiedeln sind. Das Verstaendnis von
"oeffentlich" und "privat" dieser Bewegungen kannst du ja nachlesen - klar ist:
es besteht ein aktivistischer Hintergrund. Obs anfangs legal ist oder nicht hat
recht wenig mit der Notwendigkeit solcher Freiraeume zu tun (Arena, EKH,
WUK...).

Wenn du dich am Gesetzesuebertritt an und fuer sich stoesst wuerd ich dich
auf folgendes Aufmerksam machen: es ist nicht komplett unueblich gewisse
Gesetzesuebertritte vor Gericht als ein legetimes Mittel des Protests innerhalb
einer Demokratie zu verstehen - dazu gibts zB. auch genug im Detail zu lesen im
Buch von Martin Balluch "Widerstand in der Demokratie" (steht in der
Bibliothek) - das hat er ja auch ein wenig bei seinem Vortrag im Lab letzten
Dezember angerissen.

Wenn sich jemand fuer das Thema interessiert, ich diskutier darueber gern, aber
lieber im Fleischraum.

Liebe Gruesse,
Michael
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