[Metalab] q/Talk, Di 25. Jan.: Geheimprotokoll Demokratie

[christian jeitler]

Geheimprotokoll Demokratie
Hinter verschlossenen Türen

Kurt Kuch (Chefreporter News) und Manfred Seeh (Redakteur Chronik, Die
Presse) plaudern aus der Schule ihres journalistischen Alltags.

Datum:	 25. Jänner 2011, 20.00 (Einlass 19.00)
Ort:	 RaumD / quartier21, QDK / MQ Wien
URL:     http://quintessenz.at/d/000100008896
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Am liebsten wäre es machtbewußten Politikern wenn politische Handeln nur
hinter verschlossenen Türen stattfinden würde. Demokratie und
aufgeklärte Wähler verlangen jedoch Inside-Informationen aus den
Hinterstuben der Macht.

Beim ersten q/Talk des Jahres erkundet Georg Markus Kainz die
Mechanismen politischer Machtausübung und die kontrollierende Wirkung
der vierten Macht im Staat. Wie entstehen Artikel abseits ministerieller
PR-Berater? Wie gestaltet sich die tägliche Arbeit eines Journalisten?
Wie werden die Hintergründe der wahren Geschichten recherchiert?

Auch wenn Justizministerin Bandion-Ortner via ORF meint, dass die
Tätigkeit von Informanten theoretisch strafbar sei, sind lebendige
Demokratie und Kontrolle im politischen Alltag auf Informanten und
sogenannten Whistleblowern angewiesen.

   "Die Grenzen sind dort zu ziehen, wo es um kriminelle Handlungen
geht. Geheimnisverrat kann kriminell sein"

Vizekanzler Pröll freute sich über die, von kriminellen Informanten zum
Kauf angebotene Steuer-CD aus Lichtenstein. Auch war seine Freude groß,
als er dem österreichischen Wahlvolk via ORF von seinem Auftritt bei der
Landeshauptleutekonferenz berichten konnte. Eine Freude die schnell
verflog, durch die Entlarvung seines realen Auftrittes und der
auszugsweisen Veröffentlichung des Protokolls der
Landeshauptleutekonferenz im Profil.


**Hintergrundlektüre**

ORF: Bandion-Ortner: Theoretisch strafbar
http://news.orf.at/stories/2029558/2029562/

Die Enthüllungen der Internetplattform WikiLeaks sind für
Justizministerin Claudia Bandion-Ortner "theoretisch strafbar". An ein
Vorgehen gegen die Betreiber denkt sie derzeit allerdings nicht. Erstens
sei der Zeitpunkt zu früh, sagte sie am Dienstag vor dem Ministerrat,
zweitens sei allgemein bekannt, dass es Umgehungsmöglichkeiten
eventueller Internetsperren gibt.

Profil: Wenn Länder leaken
http://www.profil.at/articles/1050/568/284642/christian-rainer-wenn-laender

Ein vertrauliches Protokoll der Landeshauptleutekonferenz - beinahe so
aufschlussreich wie die Depeschen der US-Diplomaten.
Das Papier umfasst 31 Seiten, nennt sich "Resümeeprotokoll der Tagung
der Landeshauptleutekonferenz am 24. November 2010 in Langenlois" und
ist eher nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Mit gutem Grund, wenn
man die Angelegenheit aus dem Blickwinkel der Teilnehmer jenes Treffens
betrachtet: Was da nicht an ein breiteres Publikum leaken sollte, ist
die wortreiche Dokumentation der wahren Machtverhältnisse in Österreich.
Es beschreibt überdies anschaulich, wie es um die Budgetsanierung, die
vermeintliche Herkulesarbeit der Bundesregierung, wirklich steht.

ORF: Harmonie in Langenlois
http://oe1.orf.at/artikel/262505

Konfliktffreie Landeshauptleute-Konferenz Finanzminister Josef Pröll
(ÖVP), zu Gast in Langenlois, hofft nach seinem Treffen mit den
Landeshauptleuten in Langenlois auf Bewegung in den Budgetgesprächen mit
den Ländern.


Christian Jeitler

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