Ich würds nicht unterschreiben, weil das eh durch ein Dienstverhältnis abgedeckt ist. Wenn die das wollen, müssten sie Dir einen Anwalt Deiner Wahl zahlen und etwas extra für Deinen Aufwand. Speziell dieser Passus ist meiner Meinung nach problematisch:<div>
<br></div><div><meta charset="utf-8"><span class="Apple-style-span" style="font-family: arial, sans-serif; font-size: 13px; border-collapse: collapse; "><i>Der Erklärende wird die FirmaXYZ hierbei nach Kräften unterstützen und insbesondere, sollte dies erforderlich sein, sämtliche notwendigen Erklärungen (auch) gegenüber Dritten – auch in beglaubigter Form und wiederholt – abgeben.</i></span><br>
<br><div class="gmail_quote">Am 16. März 2011 18:51 schrieb Hans Gudorfer <span dir="ltr"><<a href="mailto:gudorfer@gmail.com">gudorfer@gmail.com</a>></span>:<br><blockquote class="gmail_quote" style="margin:0 0 0 .8ex;border-left:1px #ccc solid;padding-left:1ex;">
<div>Liebe Metalab Startup Liste!</div><div><br></div><div>Ich hätte eine Frage bezüglich Verzichtserklärungen.</div><div>(Tschuldigung falls das hier der falsche Ort dafür ist - aber kann mir sonst jem. einen anderen empfehlen ?)</div>
<div><br></div><div>Ich habe bei einem Startup gearbeitet und soll nun für FirmaXYZ (nicht aus Wien, deshalb frage ich hier) eine Verzichtserklärung unterschreiben. Da ich nun gerade selbst im Aufbau eines anderen Startups bin, wollte ich mal auf Nummer Sicher gehen und mich ein bisschen darüber informieren ...</div>
<div><br></div><div>Kann mir hier vielleicht jemand aus Erfahrungen berichten:</div><div>- Ob das so üblich ist ? Alle meine Rechte wurden eh schon in meinem Arbeitsvertrag (war fix angestellt) an die FirmaXYZ abgetreten.</div>
<div>- Kann das auf mich irgendwelche negativen Auswirkungen haben ? Ich mache zwar etwas, was überhaupt nicht in Konkurrenz zu FirmaXYZ steht, aber verwende natürlich z.B. das gleiche Webframework (ähnliche Muster? Gebrauchsmuster? Konzepte? Ideen?)</div>
<div><br></div><div>Generell erhebe ich keinen Anspruch auf FirmaXYZ und will sie natürlich bei ihrer Weiterentwicklung unterstützen, wir hatten immer eine gute Zusammenarbeit. Ich kann nur solch eine lange Verzichtserklärung nicht einschätzen und hatte schon einmal Probleme damit (war aber andere Situation).</div>
<div><br></div><div>Jedenfalls wäre ich um jedes Feedback dankbar, ob das so üblich ist.</div><div>Siehe auch [1]: ist ein Ausschnitt aus der Verzichtserklärung, wo ich alle Muster, Gebrauchsmuster, Rechte an Konzepten, Ideen, ... abgeben soll (was heißt das schon ?).</div>
<div><br></div><div>Danke für jede Antwort und noch einen schönen Abend !</div><div>LG</div><div><br></div><div><br></div><div>[1]:</div><div>- Zur Vermeidung von Zweifeln und zur Herstellung der abschließenden Rechtssicherheit erklärt der Erklärende hiermit weiters ausdrücklich und unwiderruflich, auch verbindlich für seine Erben und Rechtsnachfolger, auf sämtliche in Zusammenhang mit der Software von ihm unmittelbar oder mittelbar erbrachten Leistungen, Arbeitsergebnisse und Schöpfungen, wie insbesondere sämtliche Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (wie z.B. Software, Programme, Texte, Graphiken, graphische und konzeptuelle Gestaltungen (Designs), Datenbanken, Bilder, Layouts, Ideen, Konzepte, Pläne, Logos, Skizzen, etc.) und die daran möglicherweise entstandenen Rechte, insbesondere aber nicht ausschließlich Werknutzungsrechte, Leistungsschutzrechte, Patente, Muster, Gebrauchsmuster, Rechte an Konzepten, Ideen sowie sonstige nicht sonderrechtlich geschützten Rechte, zur Gänze und exklusiv zugunsten der FirmaXYZ zu verzichten und ihr diese Rechte unwiderruflich abzutreten. </div>
<div><br></div><div>- FirmaXYZ wird durch diese Erklärung auch exklusiv berechtigt, hinsichtlich sämtlicher vorerwähnter schöpferischer Leistungen im eigenen Namen und auf eigene Kosten gewerbliche Schutzrechte, wie etwa Patente, Gebrauchsmuster, Marken, etc. anzumelden und registrieren zu lassen. Der Erklärende wird die FirmaXYZ hierbei nach Kräften unterstützen und insbesondere, sollte dies erforderlich sein, sämtliche notwendigen Erklärungen (auch) gegenüber Dritten – auch in beglaubigter Form und wiederholt – abgeben.</div>
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<br></blockquote></div><br><br clear="all"><br>-- <br><span style="font-size:x-small;color:rgb(51, 51, 51)"><font face="verdana, sans-serif"><div><span style="font-size:x-small"><font color="#333333"><font face="verdana, sans-serif">Gerald Bäck</font></font></span></div>
egoArchive.com GmbH<br>Loquaiplatz 12, 1060 Wien<br><br>web: </font><font face="verdana, sans-serif"><a href="http://digitalaffairs.at/" target="_blank">http://e</a><a href="http://goarchive.com" target="_blank">goarchive.com</a></font><font face="verdana, sans-serif"><br>
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