[Metalab] Treffen wegen SPG-Novelle im Café Westend

[Mov GP 0]

Hallo,
wegen der SPG-Novelle (Zugriff auf Standortdaten und IP-Adressen) habe
ich eine Einladung von einem Jornalisten des Weekend-Magazins
bekommen. Wer sich dafür interessiert (quintessenz?) sollte kommen.

http://futurezone.orf.at/it/stories/241208/

lg, Dirry


> Von: "Michel Reimon" <michel at reimon.net>
> Datum: 07. Dezember 2007 15:04:05 GMT+01:00
> An: michel.reimon at gmail.com
> Betreff: "Das ist nicht hinzunehmen..."
>
> Liebe FreundInnen, liebe KollegInnen, werte Alle,
>
> "Das ist nicht hinzunehmen" schreibt Standard-Chefredakteurin
> Alexandra Föderl-Schmid heute in ihrem Kommentar zu den jüngsten
> demokratiepolitischen Rückschritten in Österreich:
>
> - eine Justizministerin, die zustimmt, den Verwaltungsgerichtshof
> auszuhebeln, ohne das Gesetz gelesen zu haben
> - den Beschluss dieser Verfassungsänderung ohne Begutachtungsverfahren
> - die Verankerung der Kammerpflichtmigliedschaften in der
> Verfassung ohne öffentliche Diskussion, quasi bei Nacht und Nebel
>
> Noch gar nicht ahnen konnte sie den heutigen Überraschungscoup im
> Parlament: die massive Verschärfung der Sicherheitspolizeigesetzes
> per Abänderungsabtrag und ohne Diskussion, durchgewunken von den
> Abgeordneten der großen Koalition. Die Überwachung von
> Internetzugängen und Handys wurde im Handstreich ausgeweitet und
> vereinfacht.
>
> Alexandra Föderl-Schmid hat recht: das ist nicht hinzunehmen. Aber
> was heißt das? Dass wir uns still und heimlich ein paar Tage
> ärgern? Fällt wem was Besseres ein? Um das herauszufinden, habe ich
> habe für diesen SONNTAG, 14:30, im Café Westend (Westbahnhof Wien)
> Tische reserviert (Nichtraucherraum, falls wer Kinder mitnehmen
> will). Mir schwebt eine offene Diskussion vor, um mal abzuklopfen,
> ob es überhaupt Potential und Ideen für spürbaren Protest gibt.
> Eingeladen ist jede/r, die oder den es interessiert, Funktionäre
> und Mitglieder politischer Organisationen sollen aber bitte privat
> kommen. Keine Tagesordnung, keine Verpflichtungen, Staubsauger und
> Heizdecken werden auch nicht verkauft.
>
> Wenn ihr über diese Entwicklungen auch erschrocken seid, kommt doch
> vorbei. Und leitet diese Mail BITTE an möglichst viele Personen
> weiter!
>
> lg
> m
>
>
> PS: Diese Mail bleibt ein Einzelfall, sollte die eine oder der
> andere Infos über die weitere Entwicklung der Sache wünschen, gebt
> mir kurz Bescheid.
>
>
> --
> Michel Reimon
> Freier Journalist und Autor
> ++43/699/10 632 732
> www.reimon.net